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Dual Use Güter Beispiele

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  2. ium. Denn aus den einfachen Alu
  3. Der Aufbau einer Güterliste im Sinne der international nahezu harmonisierten Dual-Use-Gesetzgebungen sieht wie folgt aus: Kategorien. Kategorie 0: Kerntechnische Materialien, Anlagen und Ausrüstung; Kategorie 1: Besondere Werkstoffe und Materialien und zugehörige Ausrüstung; Kategorie 2: Werkstoffbearbeitung; Kategorie 3: Allgemeine Elektroni
  4. Dual-Use-Güter. Mit der Verordnung (EG) Nr. 428/2009 des Rates vom 5. Mai 2009 (EG-Dual-Use-VO) hat die EU für alle EU-Mitgliedstaaten gemeinsame Genehmigungspflichten und Verfahrenweisen bei der Ausfuhr von Gütern mit doppeltem Verwendungszweck festgelegt. Hierbei handelt es sich um Güter, die sowohl zivil als auch militärisch nutzbar sind (z.B. bestimmte Chemikalien, Maschinen, Technologien und Werkstoffe, aber insbesondere auch Software oder Technologien)

Was sind Dual-Use-Güter? Was bedeutet Dual-Use? - BEXblo

»Dual-Use Güter« verständlich erklärt FineSolutions A

  1. Dual-Use Gütern ist grundsätzlich genehmigungsfrei. Eine Ausnahme besteht für Dual-Use Güter, wenn diese für eine Verwendung im Zusammenhang mit atomaren, biologischen oder chemischen Waffen sowie mit Flugkörpern bestimmt sind, vgl. Art. 6 EG Dual-Use VO. 4. Sonstige Genehmigungspflichten im Zusammenhang mit der Ausfuhr von Güter
  2. nationale Dual-use-Güter: fünfstellig in der Reihenfolge Zahl Buchstabe Zahl Zahl Zahl, wobei hier die zweite Zahl eine 9 ist; Beispiel: 2A991 EG-Dual-Use-Güter: ebenfalls fünfstellig in der Reihenfolge Zahl Buchstabe Zahl Zahl Zahl, wobei hier die zweite Zahl keine 9 ist; Beispiel: 3B00
  3. Ausfuhr und Verbringung von Dual-Use-Gütern des Anhangs I der EG-Dual-Use-Verordnung. Bei Beantragung einer Einzel- oder Höchstbetragsgenehmigung nutzen Sie bitte die Anlage C 1. Sofern Sie eine Sammelgenehmigung zur Ausfuhr an Händler oder Vertriebsgesellschaften zwecks Weiterverkaufs beantragen, nutzen Sie bitte die Anlage C 2
  4. Bei derartigen Waren spricht man von Gütern mit doppeltem Verwendungszweck oder auch von Dual-Use-Gütern (englisch für doppelte Verwendung). Hierunter fallen insbesondere auch Güter aus dem Bereich der sensitiven Elektronik, Telekommunikation, IT-Technik, aber auch Datenverarbeitungsprogramme (Software) oder andere Technologien (Konstruktionspläne etc.)

Zoll online - Dual-Use-Güte

  1. Beispiele für Dual-Use-Güter. Typische Beispiele für Güter, die sowohl für den zivilen als auch militärischen Zweck verwendet werden können, sind: Flugzeugscheiben; Getriebeteile für LKWs; Lippenstifte (Die Lippenstifthülse, in der die Masse steckt, kann als Bestandteil für eine Patronenhülse für ein Gewehr verwendet werden.
  2. Dual-use-Güter in der Exportkontrolle Methoden, Verfahren und Weiterentwicklungen Ein hypothetisches Beispiel: Ein deutsches mittelständi-sches Unternehmen möchte eine Werkzeugmaschine in ein afrikanisches Land verkaufen . Es handelt sich um eine moderne, rechnergesteuerte Fräsmaschine zum Preis von etwa einer viertel Million Euro . Maschinen dieser Art sin
  3. Dual- Use- Güter heißt soviel wie Güter mit Doppel- Verwendung. Als Dual- Use- Güter werden alle Güter bezeichnet die für militärische und auch für zivile Zwecke genutzt werden können. Dual- Use- Güter sind zum Beispiel Technologien und Datenverarbeitungsprogramme, sowohl alle Güter die zu einer Herstellung von Kernwaffen und anderen Sprengköpfen dieser Art verwendet werden können. Außerdem werden Maschinen und Aggregate als Dual- Use- Güter bezeichnet. Der Begriff.
  4. Die Dual-Use-VO besteht aus 28 Artikeln und sechs römisch bezifferten Anhängen. Im Anhang I sind alle Güter nach Art. 3 aufgeführt, welche als Dual-Use-Güter gelten. Für sie gelten bes. Exportbestimmungen. Dual-Use-Güter, die in diesem Anhang aufgeführt sind, sind genehmigungspflichtig, wenn diese Güter ganz oder teilweise für militärische Zwecke bestimmt sind oder bestimmt sein können. Di

Beispiel 0A001: dies ist die Güterlistenposition für Ein Unternehmen das z. B. mit Dual-Use-Gütern handelt und keinen Ausfuhrverantwortlichen benennt, bekommt vom BAFA grundsätzlich keine Ausfuhrgenehmigung erteilt. Antragsverfahren Seit der Einführung von ELAN-K2, das Nachfolgemodell von ELAN, können Exporteure ihre Ausfuhr-/Verbringungsanträge nur noch elektronisch beim Bundesamt. Neue Regeln für Dual-Use-Güter. Ab 9. September 2021 gilt die neue Verordnung 2021/821 der EU für die Kontrolle der Ausfuhr, der Vermittlung, der technischen Unterstützung, der Durchfuhr und der Verbringung von Gütern mit doppeltem Verwendungszweck (Dual-use-Güter). Sie legt fest, wann und welche Güter, die sowohl zivil als auch militärisch genutzt. Dies zeigen die folgenden Beispiele zu Dual-Use-Gütern: Plexiglasscheiben, die als Frontscheiben für Flugzeuge eingesetzt werden können Bau- und Ersatzteile für Lkw-Getriebe oder andere Kraftfahrzeug Dual-use-Güter sind Waren mit doppeltem Verwendungszweck. Sie werden sowohl im zivilen als auch im militärischen Bereich genutzt. Daher ist es zum Schutze der Menschen und Bewahrung des Friedens und der Sicherheit notwendig, mithilfe gesetzlicher Vorschriften für eine sichere Verwendung dieser Güter zu sorgen. Einschränkungen bei der Ausfuhr von Dual-use-Gütern werden in der. EG-Dual-use-Verordnung) ist für Güter zu beachten, die sowohl zivilen als auch militärischen Zwecken zugeführt werden können (sog. Dual-use-Güter). Sie legt für alle Mitgliedstaaten der EU eine einheitliche Güterliste (Anhang I zur EG-Dual-use-Verordnung) sowie Genehmigungspflichten und -verfahren für die Ausfuhr und Verbringung von Dual-use-Gütern fest. Auch enthält sie Regelungen.

Güter mit doppeltem Verwendungszweck (Dual-Use-Güter) sind Waren (einschließlich Software und Technologie), die für einen zivilen Verwendungszweck hergestellt worden sind, aber aufgrund ihrer Eigenschaften (z. B. Materialbeschaffenheit oder Leistungsfähigkeit) auch für militärische Zwecke verwendet werden können Zivil und militärisch verwendbare Güter (dual use) Waren, die unter die Definition von zivil und militärisch verwendbaren Güter (sog. Dual-Use Güter) fallen, sind bei der Ein-, Aus- und Durchfuhr im gewebsmässigen Verkehr einer Zollstelle zuzuführen und anzumelden. Zusätzlich benötigen solche Waren bei der Ausfuhr in der Regel eine. Dual-Use Güter sind Wirtschaftsgüter, die für zivile Zwecke produziert wurden, aber auch im militärischen Bereich verwendet werden können. Ein Beispiel für ein solches Gut mit doppeltem Verwendungszweck ist etwa ein bestimmter Funkfrequenz-Signalanalysator, der sowohl in der zivilen als auch militärischen Luftfahrt genutzt werden kann. Genehmigungspflicht einiger Dual-Use Güter.

Was sind Dual-Use-Güter und warum sind neue Regelungen

  1. Dual-Use ist ein dem Englischen entlehnter Begriff, der überwiegend in der Exportkontrolle angewendet wird und die prinzipielle Verwendbarkeit eines Wirtschaftsgutes (z.B. einer Maschine, aber auch Software und Technologie) sowohl zu zivilen als auch militärischen Zwecken kennzeichnet. Der militärische Zweck schließt auch alle Waren ein, die sowohl für nichtexplosive Zwecke als auch für jedwede Form der Unterstützung bei der Herstellung von Kernwaffen oder sonstigen.
  2. September 2004 in Kraft ist. Diese tritt an die Stelle der bisherigen Dual-Use-Verordnung (2000/1304/EG). Im Anhang sind alle Güter vermerkt, die als Dual-Use-Güter gelten. Für sie gelten.
  3. Dual use Wissen Diese zwei Beispiele zeigen auf unterschiedliche Weise, dass die Dual Use Problematik auf dem Gebiet der biomedizinischen Forschung an Brisanz gewonnen hat, weil schon de Mit der Änderung der Dual-Use Verordnung wird eine weitergehende Harmonisierung und Vereinfachung der Exportvorschriften zu Dual-Use Gütern, aber auch eine restriktivere Handhabung von verschiedenen Gütern.

Güter der Dual-use-Liste und der Ausfuhrlist

  1. Bestimmte Dual-Use-Güter sind zudem auf nationaler Ebene in den Regelungen des Außenwirtschaftsgesetzes und der Außenwirtschaftsverordnung als genehmigungspflichtig gelistet. Aber auch die Ausfuhr oder Vermittlung von nicht gelisteten Dual-Use-Gütern kann unter bestimmten Voraussetzungen genehmigungspflichtig sein (Catch-all-Klausel in Artikel 4 EG (VO) 428/2009). An wen die Ware.
  2. EG-Dual-use-Güter: ebenfalls fünfstellig in der Reihenfolge Zahl Buchstabe Zahl Zahl Zahl, wobei hier die zweite Zahl keine 9 ist; Beispiel: 3B002 Entsprechende Hinweise der Lieferanten müssen auf den Handelspapieren erkannt werden, beispielsweise von der Einkaufsabteilung
  3. EG-Dual-use-Güter: ebenfalls fünfstellig in der Reihenfolge Zahl Buchstabe Zahl Zahl Zahl, wobei hier die zweite Zahl keine 9 ist; Beispiel: 3B002 Nach Artikel 22 Absatz 10 EG-Dual-Use-Verordnung müssen bei innergemeinschaftlichen Lieferungen genehmigungspflichtige Waren deutlich gekennzeichnet sein
  4. Hierunter finden sich zum Beispiel Güter mit einem doppelten Verwendungszweck. Die sogenannten Dual-Use-Waren stammen z.B. aus dem Bereich Schiffstechnik oder Luftfahrtelektronik. Aber auch Werkstoffe, die zu zivilen sowie zu militärischen Zwecken verwendet werden können, stehen auf den güterbezogenen Sanktionslisten. Dank dieser Listen ist es unter anderem möglich, dass zum Beispiel.
  5. So gibt der Exporteur zum Beispiel mit der Codierung Y901 an, dass es sich nicht um ein Dual-use-Gut handelt. Der Kunde verlangt eine Non-Dual-use-Erklärung Oftmals verlangen Kunden Angaben darüber, ob die gelieferten Güter in einer Güterliste, also der Ausfuhrliste oder der Dual-use-Güterliste, gelistet sind und damit nur mit Genehmigung ausgeführt werden dürfen
  6. Das Wassenaar Arrangement regelt die Kontrolle beim Export konventioneller Waffen und so genannter Dual-Use-Güter, also Produkte und Technologien, die sowohl für zivile als auch militärische Zwecke verwendet werden können. Unter den Dual-Use-Gütern listet das Wassenaar Arrangement in der Kategorie 5.2. Informationssicherheit auch Verschlüsselungstechnologien.

Unter Dual-Use-Gütern, versteht man Güter, die sowohl für zivile als auch für militärische Zwecke verwendetet werden können. Für Lieferungen in Drittländer besteht eine Genehmigungspflicht, wenn diese Güter in den Güterlisten erfasst sind. Testen Sie Ihre Produkte: Gehört Ihr Produkt zu einer dieser 10 Kategorien der Dual-Use-Produkte? 0 Kerntechnische Materialien, Anlagen und. Anders als Art. 3 der EG-Dual-Use-VO normiert das US-Re-Exportkontrollrecht keine generelle Genehmigungspflicht für den Reexport aller gelisteten Dual-Use-Güter. Entscheidend kommt es nach dem US-Recht auf das Bestimmungsziel des Dual-Use-Guts an. Dazu ist die CCL mit einer Länderliste, der Commerce Country Chart (CCC Supplement No.1 to Part 738 EAR) unterlegt Vereinfacht ausgedrückt handelt es sich bei Dual-Use-Waren um solche Güter, die sowohl zivil als auch für militärische Zwecke eingesetzt werden können. Insbesondere ist zu denken an die Positionen 1A004a (Schutz und Nachweisausrüstung) und 1A004b (Schutzanzüge, Handschuhe und Schuhe, besonders konstruiert oder modifiziert zur Abwehr biologischer Agenzien, also hoch pathogenen. Beispiel: Liegen Anhaltspunkte vor, dass ein Land ein geheimes Rüstungsprogramm betreibt, Beschaffungsversuche unternimmt oder dort bewaffnete Auseinandersetzungen stattfinden, dürfen Dual-use-Güter dorthin nicht ausgeführt werden. Ein Beispiel hierfür sind Waffenembargoländer

Dual-Use-Güter sind Güter, die sowohl zivil als auch militärisch verwendet werden können wie beispielsweise Werkzeugmaschinen, Prüf- und Messvorrichtungen, aber auch Ventile oder Elektronik. Welche Güter der Exportkontrolle unterliegen, wird in internationalen Abkommen sowie - als Teil der EU -Handelspolitik - auf EU -Ebene festgelegt Dual-Use-Güter hingegen wie zum Beispiel Werkzeugmaschinen, Prüf- und Messvorrichtungen, Werkstoffe, Ventile, Elekt-ronik und eine Vielzahl weiterer industrieller Produkte sind keine Rüstungsgüter und unterfallen daher nicht der Ausfuhrliste Teil I Abschnitt A der Außenwirt-schaftsverordnung oder der Kriegswaffenliste gemäß Kriegswaffenkontrollge- setz. Das Bundesministerium für.

BAFA - Güterliste

EG-Dual-use-Güter: ebenfalls fünfstellig in der Reihenfolge Zahl Buchstabe Zahl Zahl Zahl, wobei hier die zweite Zahl keine 9 ist; Beispiel: 3B002 Nach Artikel 22 Absatz 10 EG-Dual-use-Verordnung müssen bei innergemeinschaftlichen Lieferungen genehmigungspflichtige Waren deutlich gekennzeichnet sein Klassische Beispiele sind die Sanktionen gegen den Irak, Iran, Liberia, Myanmar, Nordkorea, Simbabwe sowie die EU-Dual Use-VO (Dual-Use-Güter). Zitierfähige URL; Teilen Sie Ihr Wissen über Ausfuhrbeschränkung Übersicht. Definition Online-Lexikon (kostenlos) Mindmap; Literaturverzeichnis/Weblinks; Sachgebiete ; interne Verweise; Zitierfähige URL; English; Drucken; Feedback; LEO; PONS. Endverwender der Güter ist, wer die Güter endgültig gebraucht oder verbraucht. Feld 6: Zum Beispiel: Zulieferung zu einem bestimmten Projekt, Nennung weiterer an der Lieferung Beteiligter, Abweichungen in der Schreibweise oder Wert von beigefügten Dokumenten, etc. Feld 26: Unterfertigung Der Antrag ist vom Antragsteller oder verantwortlichen Beauftragten gemäß §§ 50 und 51 AußWG. Das Gesetzgebungsverfahren für die Novellierung der Dual-Use-VO hat fast fünf Jahre gedauert. Am 10. Mai 2021 hat der Rat der Europäischen Union die Novelle der Verordnung über eine Unionsregelung für die Kontrolle der Ausfuhr, der Vermittlung, der technischen Unterstützung der Durchfuhr und der Verbringung betreffend Güter mit doppeltem Verwendungszweck angenommen

Das Exportkontrollrecht kontrolliert Auslandsgeschäfte mit Rüstungs- und Dual-Use-Gütern. Es liegt im Verantwortungsbereich jedes einzelnen Unternehmens festzustellen, ob sich die zu exportierenden Güter in der DualUse oder Rüstungsgüterliste des Exportkontrollrechts finden und damit exportkontrollrechtlichen Beschränkungen unterliegen. Anhand von konkreten Beispielen erlernen Sie den.

Das US-(Re-)Exportkontrollrecht mit Beispiele

Die Lieferung von Dual-Use-Gütern innerhalb der Europäischen Union ist grundsätzlich frei. Aber: Keine Regel ohne Ausnahme! Vom Grundsatz ausgenommen sind nur ganz bestimmte Güter der Dual-Use-VO, deren innergemeinschaftliche Lieferungen ebenfalls genehmigungspflichtig sind. Darüber hinaus ist eine Lieferung von Dual-Use-Gütern, wie sie die deutsche Außenwirtschaftsverordnung definiert. Güter mit doppeltem Verwendungszweck (Dual-Use-Güter) sind Güter, die sowohl zivilen als auch militärischen Zwecken zugeführt werden können. Darunter fallen unter Umständen auch Güter, die mittels geringfügiger Veränderungen eine zweite (militärische) Nutzung zulassen. Typisches Beispiel ist eine Fräsmaschine, mit der sowohl Bauteile für zivile als auch militärische Produkte. Damit sind Güter gemeint, die sowohl für zivile als auch militärische Zwecke eingesetzt werden können, so zum Beispiel. Luftfahrtelektronik, Schiffstechnik, aber auch Laser, die üblicherweise zu zivilen Zwecken in Druckern eingesetzt werden. Ziel der Dual-Use-Verordnung ist es, eine wirksame und effektive Exportkontrolle zu schaffen, die die Sicherheit im freien Außenwirtschaftsverkehr.

Dual Use Güter Beispiele — unter dual-use versteht man den

Allerdings zeigt gerade das Beispiel der EU002, dass diese Rechtsharmonisierung nicht immer gelingt. Ursprünglich war nach dem Entwurf von 2008 vorgesehen, EU002 als AG für Ausfuhren geringen Wertes (bis 5.000 Euro) für fast alle gelisteten Dual-Use-Güter in sechs Bestimmungsländer auszugestalten, um eine Harmonisierung verschiedener nationaler AG (wie der deutschen AG12) bzgl. geringen. Was sind Dual-Use Güter? Das BAFA (Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle) informiert über die Ziele der Exportkontrolle und gibt Beispiele aus der Praxis, wann alltägliche Güter ggf. genehmigungspflichtig sein können. CLEVER hilft Ihnen zu prüfen, ob Ihr Exportgut auch von der Dual-Use-Verordnung betroffen ist

Dual- Use- Güter sind zum Beispiel Technologien und Datenverarbeitungsprogramme, sowohl alle Güter die zu einer Herstellung von Kernwaffen und anderen Sprengköpfen dieser Art verwendet werden können. Außerdem werden Maschinen und Aggregate als Dual- Use- Güter bezeichnet. Der Begriff. Dual-Use - Wikipedi . Bei den Gütern wird unterschieden zwischen Rüstungsgütern und Gütern mit. Dual-Use-Güter für Ägypten, Iran, Pakistan und Saudi Arabien. Allein im ersten Halbjahr 2014 wurden 4904 Ausfuhrgenehmigungen für Güter mit doppeltem Verwendungszweck erteilt, heißt es in. Auch Dual-Use-Güter die nicht gelistet sind, können genehmigungspflichtig sein. Entscheidend ist, für welche Zwecke sie bestimmt sind und in welches Land geliefert werden soll. Insbesondere geht es dabei um. die Verwendung im Zusammenhang mit atomaren, biologischen oder chemischen Waffen und Raketen hierfür in Länder außerhalb der EU Wer Dual-Use-Güter exportiert, kann unter Umständen AGG nutzen und ohne Einzelgenehmigung ausführen. Das BAFA hat die Verlängerung der AGG bis 31. März 2022 und inhaltliche Änderungen angekündigt (siehe Punkt 2). Finanzsanktionen. Personenembargos der EU Zur Bekämpfung des Terrorismus hat die EU gegen bestimmte Personen und Organisationen Finanzsanktionen verhängt: Geschäfte sind.

Bereits in der 90er Jahren hat sie die Bedeutung von Dual-Use-Gütern erkannt. Immerhin machen diese Güter zehn Prozent des gesamten Außenhandels der EU-Staaten aus. [5] Im Jahr 2000 trat mit Verordnung 1334/2000 ein EU-Exportregime für Güter mit doppeltem Verwendungszweck in Kraft. Dieses sollte den Export von zehn Güterkategorien. Die neue EU-Dual-Use-Verordnung Grundlagen, Änderungen und Auswirkungen In Unternehmen der Exportwirtschaft spielt eine funktionierende innerbetriebliche Exportkontrolle aufgrund steigender Anforderungen eine immer wichtigere Rolle. Von besonderer Bedeutung ist in diesem Zusammenhang der Umgang mit sogenannten Dual-Use-Gütern, d.h. Gütern mit doppeltem - militärischem und zivilem. Neue Maßstäbe setzen wir auch bei der Transparenz: Jährliche Berichte über den Export von Dual-Use-Gütern werden nicht mehr, wie bisher, kritische Informationen über Exporte hinter übergeordneten Kategorien von Dual-Use-Gütern verstecken können, sondern auch die konkreten Typen enthalten. Wir möchten, dass die Europäische Union zum globalen Vorreiter für regelbasierten und.

Angaben von Vorlieferanten zur Genehmigungspflicht einer

Für diese sogenannten Dual-Use-Güter gelten beim Export Beschränkungen. Die Frage der Genehmigungspflicht ist dabei ein komplexer Vorgang. Technische Einzelheiten eines Produkts spielen bei der Entscheidung, ob eine Ausfuhrgenehmigung beantragt werden muss, eine entscheidende Rolle. Mit Hilfe von Anhang I der EG-Dual-Use-Verordnung und der deutschen Ausfuhrliste, lassen sich Güter auf ihre. Es wird im ICP festgehalten, wie mit der Güterklassifizierung der Dual-Use Güter umzugehen ist, wie die länderspezifischen Sanktionsmassnahmen (Embargos) umgesetzt werden, und welche Sanktionslistenprüfungen von welchen Adressen in regelmässigen Abständen durchgeführt werden. Auch die Personalauswahl und die Ausbildungspflicht der Exportkontrollmitarbeiter wird im ICP definiert. Zudem. Beispiel zur Codierung 3LNA 81 b.) Unsere Empfehlung: Die Eintragung dieses Codes sollte (nach inhaltlicher Überprüfung!) zwingend erfolgen, wenn im EZT unter den Fußnoten auf eine mög- liche Nennung in der Liste der Militärgüter verwiesen wird (die entsprechenden Nummern beginnen im Unterschied zu den Dual-Use-Gütern mit zwei oder drei Nullen). Seite 6 von 8 Hinweis im EZT auf.

7 wiederum.in.5.Gattungen.untergliedern: Die Kategorien der Dual-Use-Güter .Kerntechnische.Materialien,.Anlagen.und.Aus-rüstung 1..Werkstoffe,.Chemikalien. Das Wichtigste in Kürze: Das Seco bewilligt 2016 erstmals den Export militärisch verwendbarer Güter in den Irak.; Der Deal über rund 100 Millionen Franken umfasst Chiffriergeräte, welche abhörsichere Kommunikation ermöglichen.; Abnehmer ist gemäss Seco ein ziviles irakisches Ministerium. Insgesamt bewilligt das Seco 2016 den Export von so genannten Dual-Use- und besonderen. Zum Beispiel: Versenden Sie Waren mit einem doppelten Verwendungszweck (sogenannte Dual-Use-Güter) wie Satellitenausrüstung? In diesem Fall benötigen Sie unter Umständen eine Ausfuhrgenehmigung. Prüfen Sie online, ob Ihren Ware in der Commerce Control List eine Export Control Classification Number (ECCN) zugewiesen ist. Falls ja, benötigen Sie eine Ausfuhrgenehmigung. Weitere. Dual Use Güter Beispiele. Einige Dual- Use- Güter sind typische Fälle, wie zum Beispiel die Hochgeschwindigkeits- Zentrifugensysteme. Sie werden in der Regel in der Medizin eingesetzt und in der Pharmakologie, aber es kann auch Uran mit ihrer Hilfe angereichert werden. Das wiederum zu der Produktion einer Atombombe genutzt werden kann Beispiel: Die Eingabe von Export* findet z.B. alle. Einfuhrzoll: Dual-Use-Güter. Die Ausfuhr bestimmter Güter in Nicht-EU-Länder ist nur nach Vorlage einer Ausfuhrgenehmigung zulässig. Zu diesen Gütern gehören Güter, die aufgrund ihrer Beschaffenheit oder Eigenschaften sowohl zivilen als auch militärischen Zwecken zugeführt werden können. Man unterscheidet zwischen aufgelisteten und nicht gelisteten Dual-Use-Gütern. Bei letzterem ist.

Dual-Use-Güter sind Güter mit doppeltem Verwendungszweck, d.h. die Güter könnten sowohl militärisch als auch zivil eingesetzt werden. Bisher hat es bei der Erstellung des Ausfuhrbegleitdokuments (ABD) gereicht, über eine entsprechende Zollcodierung zu bestätigen, dass die Güter nicht für militärische Zwecke genutzt werden. Seit dem 01.04.2020 wird es nun eine Änderung bei der. Dual-Use-Güter können sowohl zivil als auch militärisch verwendet werden. In der Schweiz bestehen für diese Gütergruppe deshalb sogenannte Exportkontrollen. Ein Ziel dieser Kontrollen ist die Verhinderung der Weiterverbreitung von Massenvernichtungswaffen, wobei die Schweizer Industrie im Fokus von Beschaffungen steht. So versuchte 2011 zum Beispiel eine für das Chemiewaffenprogramm.

Güter, die sowohl zivilen als auch militärischen Zwecken zugeführt werden können (sogenannte Dual-use-Güter) werden im Anhang 1 der EG-Verordnung Nr. 428/2009 festgelegt. Im Amtsblatt der EU werden zudem ständig aktualisierte Sanktionen aufgeführt, die Unternehmen in der EU befolgen müssen Über die EG-Dual-Use Verordnung (Verordnung (EG) Nr. 428/2009) regelt die Europäische Gemeinschaft die Kontrolle der Ausfuhr von Gütern, einschließlich Datenverarbeitungsprogrammen und Technologien, mit einem doppelten Verwendungszweck (Dual-Use). Unter dem Begriff doppelter Verwendungszweck versteht die Verordnung Güter, die sowohl für. Dual Use wird hierbei definiert als Güter, die sowohl zivil als auch militärisch eingesetzt werden können. Wenn du jetzt denkst: Mit Militär und Co. habe ich nichts am Hut, dann ist das manchmal auch ein Trugschluss. Bestimmte Rohre aus Carbon fallen zum Beispiel nur wegen ihres Materials und dem Verhältnis von Länge und Durchmesser.

Beispiel: Packmittel sind Materialien. Mit ihnen werden Waren verpackt. ⇒ Packmittel sind Materialien, mit denen Waren verpackt werden. 1. Als Gefahrgut werden Stoffe und Gegenstände bezeichnet. Von ihnen können während eines Transports Gefahren ausgehen. _____ 2. Dual-Use-Güter sind Güter. Sie können sowohl für zivile als auch für militärische Zwecke verwendet werden. Als Dual-Use-Produkte (sinngemäß: andere Verwendung eines Produktes) werden Güter oder Anlagen bezeichnet, die im eigentlichen Sinne harmlos sind und auf den ersten Blick keine Verdacht auf Embargoware lenkt.Beispiele für Dual-Use: (Liste nicht vollständig) Molkereianlagen könnten zur Erzeugung von Biowaffen umfunktioniert werden Bytes/Pieces - «Dual Use»: Schweizer Exporte im Schatten der Kriegsindustrie. Die Schweiz exportiert Jahr für Jahr weniger Kriegsmaterial. Hört sich für dich gut an? Stimmt aber leider nur so halb. Denn: Es gibt noch eine zweite Güterkategorie, die der sogenannten Dual-Use-Güter. Und da sieht's in Sachen Exportvolumen ganz anders aus

Ausfuhrliste und Anhänge Dual-Use-Verordnung - IHK Region

Chinesische Exportkontrolle: Warenliste für Dual-use-Güter veröffentlicht Das chinesische Wirtschaftsministerium MOFCOM hat eine Liste der Waren veröffentlicht, die als Dual-Use Güter bei der Ein- und Ausfuhr eine besondere Lizenz benötigen Dual-Use Güter, Rüstungsgüter, und Kriegswaffen. Für zivile Güter gelten die im Außenwirtschaftsgesetz Beispiele wären Transport LKWs mit Tarnanstrich oder Aufklärungsdrohnen. Durch die EG Verordnung 428/2009 wird die Kriegswaffenliste um Dual-Use Güter ergänzt, wodurch die Ausfuhr entsprechende Güter ebenso vor deren Export genehmigt werden müssen. Unter Dual-Use Güter werden. Seminar Exportkontrolle von Dual Use-Gütern - direkt in Ihrem Unternehmen Praxis- und kompetenzorientiert, inklusive Umsetzungsbegleitung. Ist Ihre Ware bewilligungsfrei? 62% der Schweizer KMU wissen nicht, ob ihre Tätigkeit der Exportkontrollpflichten untersteht. Dabei sind Sanktionen und Embargos eine wachsende Herausforderung für im Export tätige Unternehmen. Die Konsequenzen bei.

Beispiel Das Ministry of Defence (MoD) des Landes X zeich-net die private EVE des Empfängers als Endverwen-der mit. Hinweis Da es sich bei dem IC um eine Erklärung des Emp-fangsstaates handelt, gibt es kein Musterformular des BAFA. IC's der Türkei und Singapur gelten ausschließlich für Dual-use Güter Dual-Use-Güter sind zivil und militärisch nutzbare Güter, zum Beispiel Werkzeugmaschinen. Sondervorschriften für die Ausfuhr von Dual-Use -Gütern werden mit der Novelle aufgehoben schem, Verwendungszweck (Dual Use). Auf den ersten Blick scheinen viele dieser Güter harmlos. Doch schon we-nige Beispiele zeigen die Brisanz, die etwa hinter harmlosen Telefonanlagen stecken kann. Denn sie lassen sich auch dazu verwenden, massenhaft Freiheits- und Bürgerrechte zu verletzen, Men-schen zu inhaftieren, zu foltern und zu töten. Konkret geht es dabei um das Le-ben von Menschen.

Als Dual-Use-Güter - also Güter mit doppeltem Verwendungszweck - werden in der Regel Produkte bezeichnet, die sowohl für zivile als auch für militärische Zwecke eingesetzt werden können. Der Wortgebrauch hat sich inzwischen auch auf kriminelle und terroristische Zwecke ausgeweitet. Im Forschungskontext benennt Dual-Use meist solche Forschungsergebnisse und -methoden, die sowohl für. Grundlage für die Kontrolle von Gütern sind die europäische Verordnung 428/2009 (Dual-Use-Verordnung) sowie eine Reihe länderbezogener Embargo-Verordnungen, z.B. der deutschen Außenwirtschaftsverordnung. In einer Warenliste, die diesen Rechtsvorschriften jeweils anhängt, werden bestimmte kritische Industriegüter anhand ihrer technischen Eigenschaften aufgeführt. Für diese gelisteten. Dual-use items are goods, software and technology that can be used for both civilian and military applications. The EU controls the export, transit, brokering and technical assistance of dual-use items so that it can contribute to international peace and security and prevent the proliferation of Weapons of Mass Destruction (WMD).The export controls take into account the EU and its Member. für wen die Güter bestimmt sind und; welcher Verwendungszweck gegeben oder anzunehmen ist. Die Exportkontrolle verwendet den Begriff Güter und meint damit nicht nur Waren, sondern auch Technologie und Software. Dies lässt sich am Beispiel einer Werkzeugmaschine verdeutlichen. Die Werkzeugmaschine (Ware), die Steuerung der Maschine (Software) und das Know-how zur Fertigung der Maschine. Dual-Use-Gütern, militärischen Gütern, nuklearen Gütern und; anderen Gütern, Technologien oder Dienstleistungen, die mit der Aufrechterhaltung der nationalen Sicherheit (1) und der nationalen Interessen sowie mit der Erfüllung von Antiproliferations- und anderen internationalen Verpflichtungen im Zusammenhang stehen. Diese Güter werden in Listen - ggf. auch nur temporär.

Genehmigungspflicht für Dual-use-Güter, die nicht von dem Anhang I der EG-Dual-use-VO, jedoch von Teil I Abschnitt B der Ausfuhrliste erfasst sind In Teil I Abschnitt B der Ausfuhrliste sind Dual-use-Güter gelistet, die von der Bundesrepublik Deutschland aufgrund der Ermächtigungsnorm nach Artikel 8 Abs. 1 EG-Dual-use-VO einem nationalen Genehmigungsvorbehalt unterworfen sind. IV. Dual Use Güter - Listung von Gütern in Dual Use-Liste/Anhang I und Anhang IV 2. Militärgüter (AußWG/KMG) - Listung in Militärgüterliste, Feuerwaffenliste bzw. KMG-Liste 3. Foltergüter - Listung in Anhängen zur Anti-Folterverordnung 4a. Länderembargos: Güterlisten 4b. Länderembargos: Personenlisten, Terroristenliste, Chemiewaffenliste 5. Sensible Endverwendungen nicht gelisteter.

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BAFA - Endverbleibsdokument

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Voraussichtlich Ende 2014 wird der neue Anhang I der Dual-Use-Verordnung in Kraft treten und unter anderem Erweiterungen bei den Güterlistenpositionen mit sich bringen. Von den Ausweitungen betroffen sind zum Beispiel Frequenzumwandler sowie Pumpen und Ventile. Um die Belastungen für Unternehmen zu reduzieren, werden für die vorstehend genannten Güter jeweils Allgemeine Genehmigungen. Dual use güter zolltarifnummer. Diese Liste nennt Warennummern (Zolltarifnummern), deren Gütergruppen Dual-Use-Güter enthalten und verweist auf mögliche Listennummern der EG-Dual-Use-Verordnung, unter denen man in der Verordnung die dort genannten Kriterien findet, die ein Gut im Genehmigungsfall erfüllen muss chinesische Zolltarifnummer. . M Die Dual-Use-Verordnung ist das maßgebliche Regelwerk zum Handel mit Dual-Use-Gütern. Sie gilt europaweit. Sie wollen wissen, was sich durch die Reform geändert hat und wie Sie weiterhin rechtskonform handeln? Unser Versprechen. In der Praxis bedeutet die Umsetzung der Vorgaben der reformierten Dual-Use-Verordnung ein Abgleich der bisher gültigen EU-Vorschriften der EG-Dual-Use-VO 428/2009. In der Dual-Use-Verordnung wird den Mitgliedstaaten gestattet, bestimmte zusätzliche nationale Maßnahmen bezüglich Gütern mit doppeltem Verwendungszweck einzuführen.. The Dual-use Regulation allows Member States to introduce certain additional national measures concerning dual-use items